Über EJDM

Die EJDM e.V. ist eine progressive, gemeinnützige Organisation, die gegenwärtig JuristInnen aus 18 europäischen Ländern vereint, welche gemeinsam eintreten

für

  • Menschenrechte und Bürgerrechte
  • soziale und ökonomische Rechte
  • Demokratie
  • die Rechte von MitgrantInnen und Flüchtlingen
  • das Recht auf Entwicklung in allen Ländern
  • Frieden
  • gleiche Rechte für Männer und Frauen
  • Minderheitenrechte
  • das Recht der Völker auf Selbstbestimmung
  • die Verfolgung von Kriegsverbrechern und den Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen

gegen

  • Diktaturen
  • Unterdrückung der Völker
  • Diskriminierung
  • Rassismus
  • Krieg und
  • Menschenrechtsverletzungen

Die EJDM versucht ihre Ziele zu verwirklichen, indem sie

  • Konferenzen, Prozessbeobachtungen und Menschenrechtsmissionen (z.B. im Baskenland, Kolumbien, Palästina, Türkei, West-Sahara) organisiert
  • Rechtsgutachten ausarbeitet zu Fragen des Völkerrechts und der Menschenrechte sowie zum Europäischen Recht
  • Stellungnahmen und Protestbriefe veröffentlicht, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Regierungen zu verstärken
  • Solidaritätsaktionen und andere Kampagnen organisiert

Unter den aktuellen Themen auf die sich die EJDM konzentriert hat sind

  • die europäischen Anti-Terror-Aktivitäten und ihre Auswirkung auf Menschen- und Bürgerrechte
  • Die Verträge der Europäischen Union und ihre Wirkung auf Demokratie, Menschen- und Bürgerrechte sowie auf den Frieden
  • Die Einwanderungspolitik der Europäischen Union
  • Die Stärkung des Völkerrechts
  • Soziale und wirtschaftliche Rechte in Europa und das Recht auf Bildung
  • Arbeitsrecht unter dem Druck der neo-liberalen Politik
  • Datenschutz und Recht auf Information
  • Menschenrechtsverletzungen im Baskenland, Kolumbien, Palästina, der Türkei, in der West-Sahara
  • das Selbstbestimmungsrecht der Völker, insbesondere der Basken, Kurden, Iren, Palästinenser und der Saharaui.

Die EJDM arbeitet zusammen mit der Internationalen Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (IVDJ) und auch mit anderen anderen progressiven Juristen- und Menschenrechtsorganisationen, wie z.B. den Europäischen Demokratischen Anwältinnen und Anwälten (EDA), dem European Centre for Constitutional and Human Rights (ECCHR), Gewerkschaften, Universitäten und dem Europäischen Netzwerk gegen Rassismus (ENAR).

Die EJDM wurde am 1. Mai 1993 in Paris gegründet und ist offen für JuristInnen aus allen europäischen Ländern.

Zu den EJDM Mitgliedern gehören zur Zeit Juristenorganisationen und Einzelmitglieder aus folgenden Ländern: Albanien, Belgien, Bulgarien, Deutschland, England, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Österreich, Rumänien, Russland, Spanien/Baskenland, Schweiz, Türkei.


Finanzen

Die EJDM wird finanziert durch Mitgliedsbeiträge und Spenden. Gelegentlich erhielt sie Zuschüsse der Europäischen Union. Die EJDM ist unabhängig von politischen Parteien. Alle Mitglieder des Vorstandes einschließlich des Präsidenten und des Generalsekretärs arbeiten ehrenamtlich und erhalten keinerlei Bezahlung der EJDM für ihre Arbeit.


Bevollmächtigte der EJDM

Der Präsident der EJDM ist Professor Bill Bowring, Anwalt in London. Er lehrt Völkerrecht und Menschenrechte am Birbeck College, University of London.

Der Generalsekretär der EJDM ist Rechtsanwalt Thomas Schmidt, Gewerkschaftsjurist, Düsseldorf

Professor Monique Chemillier-Gendreau, Paris (Präsidentin der EJDM für die ersten 8 Jahre) wurde zur Ehrenpräsidentin gewählt. Sie lehrte Völkerrecht an der Universität Paris VII, Denis Diderot.


Mitglied werden in der EJDM

können Juristenorganisationen mit Sitz in Europa. Einzelne JuristInnen können nur Mitglied werden, wenn aus ihrem Land noch keine Juristenorganisation Mitglied in der EJDM ist. Details über die die Mitgliedschaft sind in der Satzung der EJDM unter Ziff. 3 und auf der Seite Mitglied werden in der EJDM nachzulesen.